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Wissenswertes

Abmahnung / Einstweilige Verfügung

Sie haben eine Abmahnung von Ihrem Wettbewerber erhalten. Man verlangt von Ihnen eine schriftliche Erklärung abzugeben, in der Sie zusagen, ab sofort etwas zu unterlassen, z. B. mit einer bestimmten Aussage nicht mehr zu werben, eine Erfindung nicht mehr zu nutzen oder ein bestimmtes Bild nicht mehr zu verwenden. Falls Sie eine einmal gegebene Zusage nicht einhalten, wird eine Vertragsstrafe von mehreren tausend Euro erhoben. Was gilt es zu beachten?

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Marken/Internet > Markenanmeldungen

Die Markenanmeldung

Sie wollen das Logo Ihres Unternehmens schützen, um sich von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden? Dies ist sinnvoll, wenn Sie erreichen wollen, dass Ihr Unternehmen und Ihre Leistungen vom Publikum wiedererkannt oder gegen Nachahmung geschützt werden sollen. Dann haben Sie die Möglichkeit, eine Marke anzumelden.

Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Zeichen, das Sie berechtigt, innerhalb eines bestimmten Bereiches Anderen die Benutzung eines identischen oder auch nur ähnlichen Zeichens zu verbieten. Der Inhaber einer Marke besitzt also eine starke Rechtsposition. Es gibt verschiedene Arten von Marken; die gebräuchlichsten sind: Wortmarken, Bildmarken oder die Kombination aus beiden.

 

Bevor eine Marke angemeldet werden kann, ist eine gründliche Recherche durchzuführen. Bereits die Wahl des Zeichens will gut überlegt sein. Das Zeichen muss unterscheidungskräftig sein. Der konkrete Schutzbereich, die Klassen, muss ausgewählt werden. Auch ist z. B. herauszufinden, ob das Zeichen bereits für ähnliche Leistungen von einem anderen Unternehmen benutzt wird. Dies stünde wegen Verwechlungsgefahr einer erneuten Eintragung einer Marke entgegen.

 

Die Wahl der Marke und die Auswahl des genauen Schutzbereiches hängen daher immer vor der Situation im Einzalfall ab. Aufgrund meiner langjährigen Erfahrung als Firmen-Jurist verfüge ich über fundierte Branchenkenntnis und kann Sie präzise und umfassend in diesem Bereich beraten.